Problemfeld Darstellung politischer Positionen

Die Grundwerte der Piratenpartei sind klar definiert und innerhalb der Mitglieder geteilt. Diese werden im Grundsatzprogramm festgeschrieben und in der Vision ausgedrĂŒckt.

Aus diesen Grundwerten leiten sich dann konkretere Positionen ab, die per Mehrheitsbeschluss getroffen werden und damit naturgemĂ€ĂŸ nicht in der gesamten Partei geteilt werden. In den meisten FĂ€llen bilden sich diese Positionen nach den persönlichen PrĂ€ferenzen und Lebenshinhalten der Mitglieder aus. Dadurch kommt es zu einem thematischen Blumenstrauß an Positionen. HĂ€ufig sind diese aus der BeschĂ€ftigung mit Themen eher in der Tiefe als in der Breite gewonnen. Auf diese Weise tragen sie zu Insellösungen innerhalb der etablierten Politikbereiche bei. Gleichzeitig sind diese (umfangreicheren) Politikfelder als solche inhaltlich jedoch nicht ausformuliert. Das heisst, dass es zwar eine BeschĂ€ftigung mit dem Spezialthema Bedingungsloses Grundeinkommen gibt, nicht jedoch eine ausformulierte Sicht auf den Bereich Arbeits- und Sozialpolitik im Ganzen. Oder dass es eine Position zu Vermögenssteuer und Finanztransaktionssteuer gibt, nicht jedoch eine zumindest grundlegende BeschĂ€ftigung mit Haushalts- und Finanzpolitik oder Wirtschaftspolitik, inklusive einer mindestens oberflĂ€chlichen Beschreibung, wie sich die Piratenpartei hierzu konzeptionell stellt.

Daher sollten die grundlegenden Politikfelder herausgearbeitet und festgelegt werden, zu denen die Piratenpartei ihre Konzepte erarbeitet (hat). Es empfiehlt sich hierbei, den gÀngigen Politikfeldern zu folgen und die relevanten Felder zu bestimmen. Orientierung bieten hierbei beispielsweise die gÀngigen Ministerien der Regierungen.

Typische Politikfelder sind: Arbeits- und Sozialpolitik, Außen- und Europapolitik, Kulturpolitik, Bildungspolitik, Drogenpolitik, Energiepolitik, Entwicklungspolitik, Familienpolitik, Finanzpolitik, Forschungs- und Wissenschaftspolitik, Gesundheitspolitik, Innenpolitik, Internationale Politik, Umwelt-, Landwirtschafts- und Verkehrspolitik, Technologie-/Digitalpolitik, Verbraucherschutzpolitik, Verteidigungspolitik, Wirtschaftspolitik

Anschließend wĂŒrden die Arbeitsgemeinschaften, die die thematisch tiefergehende Arbeit leisten und deren Ergebnisse nicht selten politikfeld-ĂŒbergreifend sind, die Schnittstellen zu den Politikfeldern etablieren. So hat obige AG Bedingungsloses Grundeinkommen Schnittmengen mit den Politikfeldern Arbeits- und Sozialpolitik, Finanzpolitik und Wirtschaftspolitik. Gegebenenfalls ebenso zu einem Ressort Digitalpolitik.

Innerhalb dieser Politikfelder sollten die Positionen weitestgehend konfliktfrei sein.

TODO 02 - Entscheidung zu Politikfeldern

  • Bundesvorstand: Vorschlag fĂŒr Politikfelder bis ___

  • PrĂ€sentation des Vorschlags und Diskussion mit den AGs bis ___

  • PrĂ€sentation des Vorschlags und Diskussion mit den LandesvorstĂ€nden bis ___

  • Entscheidung bis ___

Nach einer solchen Entscheidung steht fest, dass die Piratenpartei sich als politische Partei versteht. Damit haben wir dann eine Struktur, mit der es uns möglich ist, die vielen Einzellösungen zu gesellschaftlichen Konzepten zusammenzufĂŒhren.

  • TODO 02 - Entscheidung zu Politikfeldern

TODO 03 - Umsetzung der Politikfelder

  • Bundesvorstand: KlĂ€rung der Aufgaben der Ressortsprecher bis ___

  • Bundesvorstand: Ausschreibung der Ressortsprecher bis ___

  • Bundesvorstand: Benennung der Ressortsprecher bis ___

  • Umsetzung gemeinsam mit den AGs, Zuordnungen bis ___

  • Schnittstellendefinition der AGs bis ___

  • Besprechung, Koordination und UnterstĂŒtzung der Ressortsprechern bei einer minimalaufwĂ€ndigen Umsetzung bis ___

Wenn dieser Schritt erreicht ist, dann bedeutet das, dass die Arbeit in Ressorts aufgegliedert ist, mit dem Ziel den Menschen konfliktfreie Konzepte fĂŒr Deutschland und Europa anzubieten. Wir sind dann in der Lage zu erarbeiten, wie die Vision der Piratenpartei sich in den Politikfeldern ausdrĂŒckt. Auf diese Weise können wir unser Spezialwissen erhalten, es aber gleichzeitig in die thematischen Fragestellungen der Menschen einarbeiten und den WĂ€hlern schlĂŒssige Angebote machen.

  • TODO 03 - Umsetzung der Politikfelder