Ziel

In zwei bis drei Jahren (2022) erreicht die Piratenpartei Deutschland auf Bundesebene 2%-3%. Bei der darauffolgenden Bundestagswahl erreicht die Piratenpartei Deutschland ein Ergebnis, das zum Einzug in den Bundestag führt.

Für die Partei besteht damit zum ersten Mal die Möglichkeit, auf Bundesebene als Oppositionspartei am bundesweiten Politikbetrieb teilzunehmen, und beispielsweise in kleinen Anfragen für Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen zu sorgen. Mit einer Fraktion im Bundestag ist damit die Entwicklung der Piratenpartei von einer Bewegung und einer Protestpartei aus den frühen Jahren zu einer etablierten kritischen Kraft in der Gesellschaft vollendet und sie ist eine Partei geworden.

Auf Landesebene hat die Piratenpartei Wahlen in

  • Brandenburg und Sachsen, September 2019

  • Thüringen, Oktober 2019

  • Hamburg, voraussichtlich Frühjahr 2020

  • Baden-Württemberg, voraussichtlich Frühjahr 2021

  • Rheinland-Pfalz, voraussichtlich Frühjahr 2021

  • Sachsen-Anhalt, voraussichtlich Frühjahr 2021

  • Berlin, voraussichtlich Herbst 2021

  • Mecklenburg-Vorpommern, voraussichtlich Herbst 2021

  • Nordrhein-Westfalen, voraussichtlich Frühjahr 2022

  • Saarland, voraussichtlich Frühjahr 2022

  • Schleswig-Holstein, voraussichtlich Frühjahr 2022

  • Niedersachsen, voraussichtlich Herbst 2022

vor sich.

Die Hauptverantwortung für den Wahlkampf liegt bei den Vorständen der Gliederungen. Gleichzeitig steht der Bundesverband parat, um auch gliederungsübergreifend zu helfen und Ressourcen zu mobilisieren. Die Aufgabe, das zu mobilisieren und koordinieren liegt zu nächst beim entsprechenden Gliederungsvorstand.

Jedes Bundesland ist in sich besonders, was die politischen Rahmenbedingungen aber vor allem auch die insbesondere personelle Ausstattung angeht. In den adäquat “versorgten” Bundesländern sollte sich aber ein positiver Trend ausdrücken, trotz der Einschränkungen wie einer 5%-Hürde.

Das passiert aber nicht aus der lauen Luft, dazu bedarf es der Unterstützung der lokalen Politiker, der Substanz politischer Positionen auf Bundesebene und der lokalen Aufbereitung dieser Positionen, beispielsweise durch “Schattenanträge” an Landesparlamente.